Zu diesem Thema unterstützt NIF Schweiz

Zazim - Community Action   Als neue, multithematische, progressive Organisation, die von NIF gegründet wurde, mobilisiert Zazim die Israelis, gemeinsam Massnahmen zu den dringendsten Problemen der israelischen Gesellschaft zu ergreifen. Zazim nutzt digitale Tools, um die Interaktion in Echtzeit zu erleichtern, und ist eine von Mitgliedern betriebene Kampagnenplattform.

FakeReporter

Diese unterstützte Organisation ist eine digitale Bewegung, die die Verbreitung von Fake News, rassistischer Rhetorik, Aufwiegelung und Desinformation bekämpft und setzt dazu professionellen Nachrichtendienstexpertinnen und -experten einer Online-Forschungsplattform ein. FakeReporter hat im vergangenen Jahr mehrere bemerkenswerte Erfolge erzielt, darunter die Schliessung von Online-Messaging-Gruppen, die zur Organisation von Mob-Gewalt gegen palästinensisch-israelische Bürgerinnen und Bürgern gegründet wurden, und die Aufdeckung von Netzwerken von Bots und gefälschten Facebook-Profilen, die künstlich Unterstützung für politischen Figuren erzeugten.

Stärkung der Demokratie in Israel

Die Herausforderung

Der besorgniserregende Trend zur „illiberalen Demokratie“ – in der zwar freie Wahlen abgehalten werden, aber nationalistische, populistische Anführer ihre Macht festigen, indem sie demokratische Institutionen schwächen – war in Israel bereits ersichtlich, bevor er in Europa und den USA aufkam. Liberale Kräfte in den Universitäten, den Nichtregierungsorganisationen und der Politik sowie in den Teilen der Bevölkerung, die liberale Werte vertreten, bemühen sich verzweifelt, im täglichen nationalen Diskurs auch ihre Stimme hörbar zu machen. Was die ehemalige Präsidentin vom NIF, Naomi Chazan, als die „demokratische Rezession“ bezeichnete, ist in Israel inzwischen so offensichtlich geworden, dass sogar bei rechtslastigen Experten die Alarmglocken läuten. Doch das nationalistische Lager bleibt weiter damit beschäftigt, die Regeln des politischen Spiels zu zerstören. Die Attacken gegen demokratische Institutionen sind eskaliert. Neue Gesetzesvorschläge – beispielsweise gegen die Meinungsäusserungsfreiheit und gegen das Versammlungsrecht – werden nicht nur kontinuierlich vorgeschlagen, sondern bisweilen auch verabschiedet. Die Macht der nationalistischen Rechten, ihre Agenda durchzusetzen, wurde durch eine Reihe von Thinktanks, Medienzentren und Organisationen verstärkt, die in den letzten zwei Jahrzehnten ins Leben gerufen und grosszügig subventioniert wurden. Der New Israel Fund kämpft gegen diese Strömungen mit einem eigenen Plan zum Schutz und zur Stärkung der israelischen Demokratie.
 

Die Strategie des NIF

Die Stärkung der Demokratie in Israel erfordert eine zweigleisige Herangehensweise: Einerseits muss der Widerstand gegen diese antidemokratischen Tendenzen unterstützt werden. Andererseits braucht es Mechanismen zur Förderung der öffentlichen Inklusion, des zivilen Engagements und der Transparenz. Die Umsetzung beider Ansätze ist erforderlich, um den Einfluss der Zivilgesellschaft zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Institutionen und Prozesse aufrecht zu erhalten. Der NIF plant, stärkere Organisationen zu gründen, um spezifische Probleme netzförmig anzugehen, die progressiven Kräfte zu vereinen und sie auszubauen. So wurden etwa Strategien zum Aufbau einer geeigneten, progressiven Infrastruktur erarbeitet. Das Coaching von Impulsgebern soll uns dabei unterstützen, den öffentlichen Diskurs anzustossen, neue politische Paradigmen zu entwickeln und so die potenziellen demokratischen Kräfte auch ausserhalb des momentan existierenden Lagers zu erreichen.